Schweiz
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Einheitliche Bewilligungskriterien für Grossveranstaltungen: Diese Forderung werden Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und die Bundesräte Guy Parmelin und Alain Berset heute hören. bilder: keystone. Montage: Watson

Der Bundesrat soll es richten: Kantone verlangen eine Grossevent-Verordnung

Die Kantone bitten den Bundesrat bei Grossveranstaltungen um Hilfe. Er soll zusammen mit den Kantonen «griffige Kriterien» erlassen, damit im Herbst Events schweizweit einheitlich bewilligt werden können.



Es soll ein «Krisengipfel» werden, berichteten die Zeitungen von Tamedia. Ein Krisengipfel, an dem Kantone und der Bundesrat die «Kakofonie über Sinn und Unsinn von Grossanlässen in Corona-Zeiten» diskutieren. Stattfinden wird er nach watson-Informationen heute Abend im einstigen Nobelhotel Bernerhof – dort, wo der Bund sonst Staatsempfänge durchführt.

Das Wort «Krisengipfel» wird Recherchen zufolge dem Treffen kaum gerecht werden. Das Pandemiemanagement von Bund und Kantonen steht zwar in der Krise und das Treffen wird wohl auch die Pannenserie des Bundesamtes für Gesundheit diskutieren wollen.

Wenn die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga – die zum Treffen eingeladen hat – heute voraussichtlich um 18 Uhr aus dem Bernerhof tritt, wird sie aber vermutlich keine Eilmeldungen oder neue Beschlüsse verkünden. Wie ihre Departementssprecherin Géraldine Eicher am Dienstagmorgen zu watson sagte, sei es mehr ein Austausch als ein «Krisentreffen».

Bundesrat soll einheitliche Kriterien für Grossevents vorschlagen

Das bestätigt auch Tobias Bär, Sprecher der Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK). Seine Organisation vertritt alle kantonalen Gesundheitsminister und wird heute den Präsidenten und baselstädtischen Regierungsrat Lukas Engelberger sowie Vizepräsidentin Rebecca Ruiz (VD) ans Treffen schicken. Bär erklärt, dass am Gipfel vor allem grundsätzliche Fragen der Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in der «besonderen Lage» und im Hinblick auf eine Gesetzgebung, die in der Herbstsession im Parlament diskutiert wird, zur Sprache kommen.

«Wir fordern griffige Kriterien, unter denen Grossanlässe ab Herbst wieder bewilligt werden können», sagt Bär auf Anfrage. Der Bund soll in den kommenden Tagen verbindliche Bewilligungskriterien ausarbeiten. Sie sollen nach einer Anhörung aller Kantone Anfang September beschlossen werden.

Kantone wünschen sich Bundesverordnung

Was die GDK unter «griffige Kriterien» versteht, wollte Bär jedoch nicht ausführen. Auch nicht, ob man sich für jede Branche eigene Kriterien vom Bundesrat wünscht, damit die Kantone einheitlich die Bewilligung von grösseren Fussballspielen oder Konzerten durchführen können. Ein solcher Flickenteppich sorgte in der Vergangenheit mehrmals für Kritik. Bär spricht in seiner Stellungnahme lediglich von «klaren und einheitlichen Rahmenbedingungen».

Diese sollten in einem «rechtlichen Rahmen» schweizweit gelten, so die Forderung. Kurz gesagt: Der Wunsch nach einer Verordnung, erlassen durch den Bundesrat, steht im Raum. Diese Verordnung soll möglichst genaue Kriterien über Event-Bewilligungen, deren Entzug und Einschränkungen beinhalten. Sie soll aber auch darüber hinausgehen.

Für die Kantone wäre denkbar, dass Grossevents zusätzliche Massnahmen erhalten, wie beispielsweise eine Maskenpflicht, nummerierte und namentliche Sitzplätze, Personenbeschränkungen in Bezug auf das Fassungsvermögen der Veranstaltungsorte, Konzeptpflicht für Zu- und Wegfahrtswege oder Einschränkungen des Alkoholausschanks. Der Vollzug würde so für die Kantone einfacher werden, da möglichst einheitliche und verbindliche Kriterien festgelegt werden.

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56Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Thomas G. 19.08.2020 01:05
    Highlight Highlight In Zukunft wird es zwei Arten von Ländern geben

    1. Länder mit einem hohen Anteil an Covid-Ignoranten
    2. Länder die Covid hinter sich gelassen haben

    Die Schweiz wird leider zu der ersten Gruppe gehören. Vor allem wenn der Bundesrat weiterhin auf die Wirtschaft hört. Mit Deutschland, Schweden, Belgien, UK, USA.

    Der Rest der Welt wird in die zweite Gruppe gehören.
  • DaKa 18.08.2020 21:58
    Highlight Highlight Da ist alles gesagt, Maskenpflicht, nummerierte und namentliche Sitzplätze, Personenbeschränkungen in Bezug auf das Fassungsvermögen der Veranstaltungsorte keine Gästefanblock, Konzeptpflicht für Zu- und Wegfahrtswege; je nach Stadioninfrastruktur Wege Ein u. Ausgänge ist die Prozentzahl unterschiedlich auszulegen (Kantonbeschluss) zwischen 60-80 %. Gastrobetrienb auf Sitzplatzkonsum. Warun nuss es immer ein Vaterentscheid (Bund) geben können Kinder (Kanton) keine Verantwortung übernehmen. Grausam und bedänklich was Kantonsbehörden noch auf die Reihe kriegen.
  • Michael Heldner 18.08.2020 20:33
    Highlight Highlight Klingt stark nach

    Kantine wollen entscheiden was drin steht, aber Verantwortung/ Buhmann soll der Bundesrat sein, wenn die Maßnahmen auf die man sich zwangsläufig mit Kompromissen einigt, zu lasch sind
  • FrancoL 18.08.2020 19:52
    Highlight Highlight Hoffentlich erinnert man die Kantone an den heutigen Tag, wenn sie wieder grossmundig von Entscheiden und Verantwortungen sprechen. Ich kann es kaum fassen, dass wir Kantonsregierungen haben die derart unschlüssig und unfähig sind.
    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 18.08.2020 23:47
      Highlight Highlight Guten Morgen und willkommen in der Realität. Ausgeträumt? Sicher nicht, gleich geht's weiter. Die alltäglichen Verlockungen sind unwiderstehlich und lassen dieses kurze, böse Aufwachen schnell wieder vergessen. Träum' süss!

      PS: Wo warst du die ganze Zeit? Sommerferien in Italien? Sozusagen ein bisschen den ökologischen Fussabdruck aufgepimpt und fleissig fossile Treibstoffe verbrannt?
    • FrancoL 19.08.2020 12:52
      Highlight Highlight @Antinatalist; Führst Du Selbstgespräche? Wenn ja wäre es doch sinnvoller, wenn Du ein Tagebuch schreibst und es Dir unter das Nachkissen legst.

      Falls Du etwas zum Thema Verantwortung auf Kantonsebene zu vermelden hast, kannst Du Dich gerne wieder melden.
  • Lowend 18.08.2020 19:37
    Highlight Highlight Wenn es um Steuerwettbewerb und Standortvorteile für Grossunternehmen und sonstige hoheitliche Rechte geht, pochen die Kantone immer auf ihre Souveränität und verbitten sie sich jegliche Einmischung durch den Bund.

    Wenn es aber darum geht, die Bevölkerung zu schützen, schreien alle nach dem Bund, weil sie nicht die Rolle des Sündenbocks spielen wollen?

    Das ist der absolute Tiefpunkt unserer föderalen Schweiz, wenn die angeblich souveränen Kantone sich komplett unfähig zur Zusammenarbeit zeigen und nach dem Bund jammern, weil ihnen die Verantwortung zu viel wird.
    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 18.08.2020 23:49
      Highlight Highlight Föderalismus ist ein Synonym für "zuviele Köche verderben den Brei".
  • elco 18.08.2020 19:27
    Highlight Highlight Die Corona-Massnahmen Krise zieht immer weiter Kreise
  • Samurai Gra 18.08.2020 19:25
    Highlight Highlight Frei nach dem Motto "Entscheidung an sich ziehen, Verantwortung abschieben"

    Danke liebe mehrheitlich Bürgerliche Kantonsregierungsräte für nichts
  • zar_dule 18.08.2020 19:22
    Highlight Highlight Es gibt zwei Wege:
    a) China
    b) Schweden (Ja ich weiss mehr Tote, weil sie die Altenheime nicht schützen könnten. Das konnten die Lockdown-Länder meistens auch nicht)

    Du wählst. Das ganze Hick-Hack beweist, dass ein gradueller Ausstieg aus dem Lockdown praktisch nicht möglich ist. Bei jeder Lockerung gehen die Fallzahlen hoch. Was wenn keine Imfpung kommt? Ewig so weiter?
    • FrancoL 18.08.2020 21:12
      Highlight Highlight Am Thema der Verantwortung der Kantone weit vorbei argumentiert. Du könntest ein Regierungsrat sein.
    • Antinatalist ⚠ Lockdown-Fan-Club 19.08.2020 00:12
      Highlight Highlight @quad: "Selig" heisst das. Selig hat mit "Seele" nichts zu tun. Letzteres ist ein erfundenes Hirngespinst.

      https://de.wikipedia.org/wiki/Seligsprechung

      Zum Thema Virus: Ein weiterer Hinweis, dass SARS-CoV-2 im Körper tatsächlich dormant überdauern könnte, liefert folgender Bericht.

      Interessant ist in diesem Zusammenhang, wird aber nicht erwähnt, dass SARS-CoV-2 wohl im Besonderen Lungenkrebs, aber auch andere Krebsformen begünstigen könnte.

      Langfristig werden sich speziell die sorglosen U30 davor fürchten müssen.

      https://www.spektrum.de/news/wie-sars-cov-2-zellen-am-suizid-hindert/1760062
    • tellmewhy 19.08.2020 05:59
      Highlight Highlight Ich bin für Schweden, die haben max. 50 Personengrenze. Runter mit den Zahlen und das Aus für Grossveranstaltungen, denn so wie jetzt steigen die Zahlen langsam aber sicher auf die EU-Grenze von 50 pro 100 000 Einwohner (7-Tagesschnitt), und die Grenzen gehen von Aussen wieder zu (aktuell bereits auf 31 pro 100 000).
    Weitere Antworten anzeigen
  • De-Saint-Ex 18.08.2020 18:49
    Highlight Highlight Wofür gibt‘s eigentlich KDK und GDK...? Sind die unfähig selber Rahmenbedingungen auszuarbeiten und zu koordinieren? Wieso erwarten die, dass der Bund das alles auf die Beine stellt? Damit, falls es in die Hose geht, nicht sie verantwortlich sind? Bin wirklich der Meinung, dass wir hierzulande mal bezüglich Föderalismus über die Bücher gehen sollten. So schiesst der nämlich nicht nur über sondern gewaltig am Ziel vorbei.
  • Meierli 18.08.2020 18:38
    Highlight Highlight Hört auf zu träumen. Nach der ersten Grossveranstaltungen mit einem Superspreader ist wieder Schluss. Die Zahlen steigen, der Herbst steht vor der Tür. Wir sind da nicht durch. Und einen zweiten Lockdown kann sich selbst die Schweiz nicht leisten. 2021 werden wir einen Impfstoff haben. Also wäre etwas Geduld nötig.
    • Lebenundlebenlassen 18.08.2020 21:41
      Highlight Highlight Ja aber du darfst nicht ausseracht lassen, dass auch in diesen Branche viele Arbeitsplätze dahinter stecken
  • Nestroy Lodoño de Salazar y Matroño 18.08.2020 18:28
    Highlight Highlight Das beste Szenarion für Grossanlässe ist folgendes: Nicht mehr als 5 Personen im Stadion. Die Mannschaften reduzieren von 22 auf 2 Spieler, wobei jedem einen Ball zum Tschüttelen zugestanden wird. Sollte ein Ball positiv getestet werden, bekommt der Spieler noch 1 Franken als Honorar und muss 10 Jahre in Quarantäne.
    • sowhat 18.08.2020 23:02
      Highlight Highlight 😂
  • KarlWeber 18.08.2020 18:01
    Highlight Highlight Wie kann es eigentlich sein, dass immer alle ausser die dafür Verantwortlichen, wissen was zu tun ist ?
    • INVKR 18.08.2020 18:41
      Highlight Highlight Dunninger Kruger Effekt.
  • Mexi 18.08.2020 17:43
    Highlight Highlight Da sieht man erneut, dass der Föderalismus Krisensituationen nicht gerecht wird. Die meisten Kantone sind vollkommen überfordert .
  • T13 18.08.2020 17:16
    Highlight Highlight Rund um uns schliessen sie Discos, denken über Maskenpflicht nach und bei uns wollen sie das grössere wohl mehr oder weniger unkontrollierbare grossversammlungen stattfinden können.
    Als man die Clubs vor ein paar Wochen geöffnet hat, hat man ja gesehen wie gut das mit der Datenaufnahme klappt.
    Denkt irgendjemand wenn man die erlaubte Anzahl erhöht wird das besser/einfacher.
    • Meiniger 18.08.2020 19:28
      Highlight Highlight Die Klubs in Österreich sind geschlossen und es gibt mehrheitlich Maskenpflicht.

      Die Zahlen steigen trotzdem ziemlich analog uns.

      Das sich die meisten im Privaten anstecken, wo man keinen Abstand und normal begrüsst, wird weiterhin ignoriert.
      Einfach Clubs schliessen / Maskenpflicht einführen wird nicht viel bringen.
    • Meierli 18.08.2020 20:12
      Highlight Highlight @T13. Die Teenager und Kinder fangen es ein, stecken die Eltern an und die bringen es ins Geschäft. So seh ich das als Laie. Da würden die 2 Massnahmen Sinn machen. Aber dann gibt es halt illegale Partys wo eh keiner weiss wer vor Ort war. Die Jungen müssen schlicht selber mehr selbstverantwortlich werden.
    • T13 18.08.2020 21:07
      Highlight Highlight Das man sich zuhause ansteckt oder bei der Arbeit kann nun mal nur schwer verhindert werden.
      Auch illegale Partys wird man nicht alle unterbinden können.
      Auf die selbstverantwortung der meisten konnte man noch nie wirklich zählen.

      Wieso muss man dann aber zu all diesen Risiken noch weitere erlauben?
      Nur weil z. B. Hans Mustermann sein Fussball/Eiskockey unbedingt mit über 1000 anderen Nasen sehen muss?
  • Töfflifahrer 18.08.2020 16:49
    Highlight Highlight Ist wohl einer Bankrotterklärung der Kantone gleichzusetzen. Na wenigsten haben die es jetzt eingesehen und, wenn den Kantonen etwas nicht passt können die dann wieder auf dem Bund herumreiten.
    Der Föderalismus ist hier wohl sichtbar an seine Grenzen gestossen.
  • landre 18.08.2020 16:42
    Highlight Highlight In den hiesigen Kommentaren wird heftig darüber geschrieben bzw kritisiert dass die Kantone irgendwann verlangt hätten dass diese deren Selbstbestimmung und Entscheidungshoheit zurück wollten.

    Das stimmt so aber nicht.

    Die Kantone haben deren Mitspracherecht wegen einer/ dieser Epidemie nicht geopfert (was das Epidemiegesetz auch nicht voraussetzt oder voraussieht) und das ist auch gut und völlig i.O so.

    Und nebenbei befinden wir uns nicht mehr in der ausserordentlichen, sondern mittlerweile in der besonderen Lage...

    (Aber eben, Hauptsache es darf in den Medien gemotzt werden?)
    • Garp 18.08.2020 16:52
      Highlight Highlight Es geht nicht einfach um Mitspracherecht und gut ist, es geht um Verantwortlichkeiten. Wer Mitspracherecht einfordert trägt auch Verantwortung, das gilt ja auch für jeden Stimmbürger.
    • Garp 18.08.2020 16:58
      Highlight Highlight Grad mit dem Beispiel Grossveranstaltungen. Im Appenzell mit wenig Fällen kann so eine evt. mit Einheimischen stattfinden.
      In Genf oder Zürich mit mehr infizierten halt möglicherweise nicht. Da haben die Kantone nun die volle Mitbestimmung, damit muss man aber eben auch Verantwortung übernehmen und selber die Bedingungen festlegen, wie sie zu den Kantonszahlen passen.
    • Hierundjetzt 18.08.2020 17:14
      Highlight Highlight okeee und für was gibts schon wieder einen "Krisengipfel" wenn doch alles so schön in Ordnung ist?

      Erleuchte uns mit Deinem Wissen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Dave1974 18.08.2020 16:25
    Highlight Highlight Am 13.8. geschrieben:
    "Wie zu erwarten war. Das hätte ende Jahr oder im März 2021 genau so geklungen.
    Jetzt muss man sich tatsächlich noch aktiv mit der Sache befassen, die da länger bleiben könnte.
    Es reicht nicht mehr einfach die nächste Pressekonferenz des Bundes abzuwarten um dann vielleicht eine Massnahme abzublasen oder einzuführen und bei Misslaune einiger auf den Bund zu zeigen."

    Und siehe da, man zeigt doch auf den Bund.
    Praktisch, wenn man Kommentare einfach wiederholen kann.
    • landre 18.08.2020 17:12
      Highlight Highlight "Und siehe da, man zeigt doch auf den Bund."

      Der Bund den Sie ansprechen, kann ohne die Kantone materiell tastbar gar nicht existieren, geschweige denn walten oder verwalten...Das ist pure krude Realität.

      Eidgenossenschaft Schweiz ist kein "Bund" von Gänseblümchen oder Schnürsenkeln.

      (Oder sind Sie der Meinung dass die Schweiz die Kantone abschaffen sollte?)
  • Denverclan 18.08.2020 16:17
    Highlight Highlight Wenn es mit Grossveranstaltungen schweizweit klappen soll, geht das nur über vom Bund verordnete, einheitlich geltende Massnahmen. Alles autonom über die Kantone bestimmen lassen, führt in ein Chaos! Es wird so oder so ein Tanz auf der Rasierklinge und nur mit absoluter Disziplin erfolgreich durchzuführen sein. Es wird Zeit, dass sich die Menschen selbst an die Leine nehmen, im Sinne der ganzen Sache und eines erträglichen Zusammenlebens. Egoismus muss hinten anstehen...da kommen wir nicht dran vorbei!
  • Der Bademeister 18.08.2020 16:14
    Highlight Highlight Kaum ein Kanton mit Fussball oder Eishockeyclub in der höchsten Liga will diese Anlässe verbieten.Lieber schiebt man dann die Schuld auf Bundesbern ab.Regieren heisst halt auch unpopuläre Entscheide zu treffen und Events halt abzusagen.
  • devodunne 18.08.2020 16:11
    Highlight Highlight Ich kann mich mich noch gut daran erinnern als die Kantone mehr Verantwortung forderten und dem Bund die "Macht" wegnehmen wollten. 2 Wochen nachdem dies geschehen ist, gab es nur mehr Probleme als vorher. Und nun möchten die verantwortungsfordernden Kantone erneut, dass der Bundesrat alles regelt...
  • Der Buchstabe I 18.08.2020 16:07
    Highlight Highlight Und wieder ein weiterer Beweiy, dass die Kantone die so lange "ertöipelete" Verwnatortung nun nicht wahrnehmen wollen.
  • wicki74 18.08.2020 16:05
    Highlight Highlight Den Begriff "Krisengipfel" habe ich im Vorfeld dieser Besprechung weder von Bund noch Kantonen gehört....
  • landre 18.08.2020 16:03
    Highlight Highlight So funktioniert Föderalismus (und unser funktioniert gut, auch während einer Epidemie.)
    • sowhat 18.08.2020 23:13
      Highlight Highlight Das tut er eben nicht. Die Kantone sind unfähig ein simples Tracing zu organisieren. Sie haben ein Chaos in der Meldung der Zahlen. Sie sind nicht in der Lage zusammen zu arbeiten, sie haben leider keine Zeit, wenn es darum geht sich abzustimmen und sie sind ausserstande gemeinseme Lösungen zu erarbeiten. Wo bitte funktioniert hier Föderalismus?
  • Papas fritas 18.08.2020 16:02
    Highlight Highlight Die kantone nerven doch langsam... Entweder man übernimmt die Verantwortung komplett oder gar nicht. Aber dieses "wir-wollen-nur-da-selbstbestimmt-sein-wo-es-uns-gad-passt" getue ist nurnoch peinlich. Föderalismus in allen ehren aber ughhh
  • Garp 18.08.2020 16:00
    Highlight Highlight Alles Hoseschisser, die keine Verantwortung übernehmen wollen, sondern nur wiedergewählt. Macht mich echt sauer. Erst wollen sie selber bestimmen und wenn sie es können tun die meisten nichts und wollen keine Entscheidungen treffen und schieben den Ball zurück.
    • landre 18.08.2020 16:27
      Highlight Highlight Das stimmt so aber nicht...

      Die Kantone hatten noch nie "selber bestimmen wollen".
      Sie haben nur nicht deren Mitspracherecht wegen einer Epidemie geopfert (was das "Epidemiegesetz auch keineswegs voraussetzt) Und das ist auch gut und völlig i.O so.

      Die Kantone haben bei sich zuhause die Sachlage evaluiert, durch die interkantonalen Gremien/ Kommissionen sich konfrontiert und nun generieren sie zusammen im Bund Konkretheit.

      Was kann man mehr oder besseres verlangen/ erwarten?
    • Garp 18.08.2020 16:36
      Highlight Highlight Hör auf zu schwurbeln, landre. Sie haben haben die Freiheit, wie sie Grossveranstaltungen durchführen wollen oder überhaupt. Genau das wollten sie, nach Region entscheiden können. Nun rufen sie nach Papa Bund.
      Die Kantone wissen selber, wenn sie alles getan haben was Du erwähnst, unter welchen Bedingungen so ein Anlass möglich ist oder eben nicht.
    • Staedy 18.08.2020 17:18
      Highlight Highlight Genau und am Ende noch alles von einer Beratungsfirma oder einer externen Firma prüfen lassen. Was es auch sei. Das einzige was interessiert ist das Jöbli und die Wiederwahl. Verantwortung wird delegiert.
    Weitere Antworten anzeigen
  • bokl 18.08.2020 15:59
    Highlight Highlight Wenn Maskenpflicht, dann aber auch keine Gastronomie. Sonst brauchen dann einige Mitbürger plötzlich 2h um eine Wurst zu essen.
    • ursus3000 18.08.2020 19:51
      Highlight Highlight @ Nate Smith Und ein Bier in der Hand ist auch wichtig

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